Dülberg & Brendel GmbH,
Am Wehrhahn 18, 40211 Düsseldorf
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Geschäftsführer: Dorothée Schumann, Thomas Dülberg
HRB Düsseldorf: 18977, Ust.-Id-Nr.: DE 119367191

Illustrationen: Oliver Henn/stay golden

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Internet / Links
Auf unseren Internet-Seiten befinden sich auch Links zu anderen Internet-Sites. Dülberg & Brendel GmbH betont hiermit, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Sites haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Gestaltungen der verlinkten Seiten inkl. aller Unterseiten. Diese obige Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.

2. Inhalte/ Haftung – Internet und Print
Der Kunde ist für die Inhalte seiner Seiten verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber, nachfolgend Kunde genannt, stellt Dülberg & Brendel GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei. Dülberg & Brendel GmbH Agentur für Public Relations unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Kunde darf mit der Form, dem Inhalt oder Zweck seiner in Auftrag gegebenen Printprodukte oder Web-Sites nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Dülberg & Brendel GmbH lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Dülberg & Brendel GmbH übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere von E-Mails.

Dülberg & Brendel GmbH haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung seitens der Firma Dülberg & Brendel GmbH. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit bzw. Schutzfähigkeit haftet die Agentur nicht.

3. Eigentumsvorbehalt
An Entwürfen und Reinausführungen werden Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Versendung von Arbeiten sowie Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Kunden. Dülberg & Brendel GmbH ist nicht verpflichtet, offene Dateien oder Layouts, die auf dem Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vertraglich oder im Angebot vereinbart wurde. Wünscht der Kunde die Herausgabe von offenen Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur dem Kunden offene Computerdateien (keine PDFs) zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Genehmigung durch Dülberg & Brendel GmbH geändert werden. 

4. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Jeder an Dülberg & Brendel GmbH erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder im Original noch bei eventueller Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Dülberg & Brendel GmbH, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

Dülberg & Brendel GmbH überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anderes vereinbart, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Kunden über. Dülberg & Brendel GmbH hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen. Mit der Zahlung des Agenturhonorars einschließlich der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Kunde nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im vertraglich vereinbarten Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Offene Daten werden nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung und gegen ein gesondertes Honorar - abhängig von der geplanten zukünftigen Nutzung - zur Verfügung gestellt. Überträgt die Agentur im Rahmen eines Internet-Auftrages dem Kunden die zeitlich beschränkten Nutzungrechte an einer Domain, die sich vor Auftragsvergabe bzw. Vertragsbeginn im Besitz der Agentur befand, so hat der Kunde keinerlei Anspruch auf den Kauf der entsprechenden Domain. 

Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als mit übertragen, sofern nicht eine besondere schriftliche Vereinbarung erfolgt. Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum der Agentur und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Kunde. Die nach den Richtlinien obligatorischen Belegexemplare sind Dülberg & Brendel GmbH nach Fertigstellung zu übergeben. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht. Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens der Agentur nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von Dülberg & Brendel GmbH im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.

5. Lieferbedingungen
Angebote sind frei bleibend. Die Agentur ist - wenn nicht anders vereinbart - maximal zwei Monate an ein Angebot gebunden. Dülberg & Brendel GmbH verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen, frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehört höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Restriktionen für die Datenübertragung auf Seiten des Kunden, Streiks, Krieg, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Kunden.

Dülberg & Brendel GmbH ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist einzuräumen. Dülberg & Brendel GmbH behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Lieferzeiten sind produktabhängig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Das gilt auch für Verzögerungen, die durch das entsprechende Transportunternehmen entstanden sind. Dülberg & Brendel GmbH haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt Dülberg & Brendel GmbH seine Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab. Dülberg & Brendel GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Terminvereinbarungen werden von Dülberg & Brendel GmbH Agentur für Public Relations mit der allgemeinen Sorgfalt im Geschäftsverkehr beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung. Anderenfalls ist die Agentur lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrages ist ausgeschlossen. Nach der Druckreiferklärung durch den Kunden ist Dülberg & Brendel GmbH von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen befreit. So weit der Kunde von sich aus Korrekturen vornehmen lässt, entfällt jede Haftung der Agentur. Eine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung kann nicht übernommen werden, insbesondere ist Dülberg & Brendel GmbH nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.

6. Zahlungsbedingungen / Mahnwesen
Die von Dülberg & Brendel GmbH gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z. Zt. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer sofort nach Rechnungserhalt fällig, auch wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden. Alle Preise gelten zuzüglich Verpackung, Transport etc. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von Dülberg & Brendel GmbH. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Dülberg & Brendel GmbH. Bei Zahlungsverzug im Online-Bereich wird nach der 1. Mahnung und der Fristsetzung von 4 Wochen der Online- und E-Mail-Dienst des Kunden eingestellt. Server- und Hostverträge müssen von Seiten des Kunden schriftlich gekündigt werden. Die Laufzeit aller Internetdienste und Webspace beträgt 6 Monate. Bei Domains mit anderslautenden Endungen .com, .org etc. beträgt die Laufzeit mindestens 1 Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt bei Internetdiensten und Webspace (Shopsystem, Redaktion, Download etc.) und Domains drei Monate zum Ende der Laufzeit. Die Agentur Dülberg & Brendel GmbH tritt hier als Mittler auf. Es gelten die Vergaberichtlinien der DENIC für Domainnamen. Technische oder sonstige Eigenschaften des Servers, auf dem die Webseiten publiziert werden, werden nicht zugesichert.

Des Weiteren behält sich Dülberg & Brendel GmbH bei Nichtbezahlung offener Rechungen vor, das Mahnverfahren, bzw. die Zwangsvollstreckung per Rechtsanwalt fristgemäß einzuleiten. Bei Dülberg & Brendel GmbH gegenüber unbekannten Geschäftspartnern, bzw. bei begründetem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers, behält sich Dülberg & Brendel GmbH vor, gegen Vorauskasse, nach Eingang vom Abbuchungsauftragsverfahren, oder per Nachnahme zu liefern.

7. Reklamationen
Die Agentur erledigt die ihr übertragenen Aufträge gewissenhaft und sorgfältig. Sollte eine Lieferung dennoch Mängel aufweisen und Anlass zur Reklamation geben, müssen diese Mängel der Agentur innerhalb acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Ist die Beanstandung berechtigt, hat Dülberg & Brendel GmbH das Recht zu wählen zwischen Nachbesserung, Preisnachlass, Ersatz oder Kaufpreisrückerstattung. Für Folgeschäden haftet Dülberg & Brendel GmbH nicht. Fehler, die aufgrund falscher oder ungenauer Angaben bei der Bestellung entstehen, schließen sämtliche Ansprüche aus, ebenso telefonisch aufgegebene Bestellungen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wurde oder die bestellte Ware für den vorgesehenen Einsatzzweck nicht geeignet ist. Die Gewährleistungspflicht erlischt ferner, wenn die Ware nicht von autorisierten Fachfirmen verarbeitet bzw. montiert wird.

8. Transport und Versand
Die Versendung der Ware erfolgt auf dem nach der Agentur Dülberg & Brendel GmbH ermessen günstigsten Weg und auf Gefahr des Kunden. Bei Ware die äußerlich zu erkennende Schäden aufweist ist dies dem anliefernden Fahrer/Boten mitzuteilen und schriftlich zu bestätigen. Transportschäden welche nicht sofort zu erkennen waren, sind umgehend schriftlich zu melden. Transportschäden berechtigen den Kunden nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen.

9. Auftragsdurchführung / Beauftragung / Arbeitsdurchführung
Bei Auftragsdurchführung ist Dülberg & Brendel GmbH verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Kunden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten Kostenvoranschläge und Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen. Dülberg & Brendel GmbH überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen von Dülberg & Brendel GmbH, für die Ausführung ihrer Grundleistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Werden von der Agentur Dülberg & Brendel GmbH im Zuge der Produktionsabwicklung Fremdangebote eingeholt, jedoch der Auftrag vom Kunden anderweitig vergeben, so berechnet die Agentur die für die Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit und Kostenaufwand. Wird ein Fremdauftrag über Dülberg & Brendel GmbH abgewickelt, berechnet sie eine angemessene Bearbeitungspauschale. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt werden, übernimmt Dülberg & Brendel GmbH Agentur für Public Relations gegenüber dem Werbedurchführenden keinerlei Haftung. Dülberg & Brendel GmbH tritt lediglich als Mittler auf. Wird Dülberg & Brendel GmbH mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Kunde damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt die Preisliste der Agentur.

Dülberg & Brendel GmbH kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratung. Wird das Agenturhonorar mit der Mittlerprovision aus dem Schaltvolumen finanziert, so muss das zu Beginn der Konzeptionsfindung genannte Media-Schaltvolumen innerhalb eines Jahres geschaltet werden, um die von der Agentur erbrachten Leistungen zu regulieren. Ansonsten berechnet Dülberg & Brendel GmbH ihren Aufwand entsprechend der in ihrer Preisliste ausgewiesenen Beraterhonorare. Der Kunde verpflichtet sich, Dülberg & Brendel GmbH rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrages benötigten Informationen und Unterlagen, so weit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, Dülberg & Brendel GmbH nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben. Sofern die Honorierung nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, gilt die Preisliste von Dülberg & Brendel GmbH. Im Agenturhonorar sind die Leistung für Beratung, Planung, Gestaltung, Text, Redaktion enthalten. Separat berechnet werden: Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Fahrtkosten, Spesen, Verbindungsgebühren und Telekommunikationskosten, Organisations- und Beschaffungskosten, Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezial- Unternehmungen, je nach entsprechendem Aufwand. Dülberg & Brendel GmbH ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert. Kommt eine von Dülberg & Brendel GmbH ausgearbeitete und vom Kunden genehmigte Konzeption aus Gründen, welche die Agentur nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch von Dülberg & Brendel GmbH davon unberührt. Ein gegenüber Dülberg & Brendel GmbH schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn Dülberg & Brendel GmbH die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt. Ändern sich in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Versand die Kosten und / oder der Leistungsumfang, so ist Dülberg & Brendel GmbH berechtigt, den vereinbarten Preis der Änderung anzupassen.

10. Allgemeines / Unternehmensform
Dülberg & Brendel GmbH arbeitet als selbständiges, unabhängiges Unternehmen. Wir sind bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Auftraggebers (Kunden), die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Kunden - insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter - in jeder möglichen Form zu vertreten. Die oben aufgeführten Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle an Dülberg & Brendel GmbH erteilten Aufträge. Die AGBs gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Agentur Dülberg & Brendel GmbH als stillschweigend anerkannt. Die AGBs sind im Internet auf unserer Homepage jederzeit zu lesen und auszudrucken.

11. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen sowie die Nichtigkeit einzelner Formulierungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige zulässige Klausel, die in ihrer Wirkung der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt.

12. Geheimhaltungspflicht
Dülberg & Brendel GmbH verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der erforderlichen Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zu Stande kommt.

 

Stand 13.03.2017. Dülberg & Brendel GmbH, Am Wehrhahn 18, 40211 Düsseldorf